Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzer/-Patienten-Anwendung Curalie App

1 Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1.1  Die Curalie GmbH, Leipziger Straße 61A, 10117 Berlin („Curalie“) betreibt eine Nutzer‑/Patienten-Anwendung, die Nutzer/Patienten (“Nutzer“) als Applikation für Mobilgeräte („Curalie App“) zur Verfügung gestellt wird. Die Curalie App kann von Nutzern in den App Stores heruntergeladen werden und bietet die Möglichkeit digitale Therapeutika sowie weitere Inhalte („Programme“ oder „digitale Therapeutika“) in Anspruch zu nehmen. Programme können dabei von Curalie selbst oder von Drittanbietern innerhalb der  Curalie App angeboten werden. Die Curalie App stellt auf Nutzerseite mit deren Einwilligung u. a. die Kommunikationsschnittstelle zwischen behandelndem Unternehmen und Nutzer dar. Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Curalie über den kostenlosen Download und die kostenlose Nutzung der Curalie App.

1.2 Voraussetzung für die Nutzung der Curalie App durch den Nutzer ist, dass das den Nutzer behandelnde Unternehmen („behandelndes Unternehmen“) mit Curalie einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Software-as-a-Serivce (SaaS)-Lösung „Curalie Portal“ geschlossen hat.

1.3  Die Leistungen von Curalie unter diesen Nutzungsbedingungen richten sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Eine Nutzung der Curalie App ist Nutzern ab dem 16. Lebensjahr vorbehalten. Nutzer, die das 16. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 18. Lebensjahr erreicht haben oder Nutzer, die unter Betreuung stehen, bedürfen für die Nutzung der Curalie App der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.

1.5 Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können auf den Download der Curalie App die Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform („App Store“) Anwendung finden. Im Falle einer Abweichung zwischen den Nutzungsbedingungen und den Regelungen des App Stores gehen letztere Regelungen vor. Der jeweilige Anbieter des App Store wird nicht Vertragspartei in Bezug auf die Nutzung der Curalie App und haftet nicht für etwaige Mängel, Schäden oder Verletzungen der Rechte Dritter.

1.6 Diese Nutzungsbedingungen regeln nicht das Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem behandelnden Unternehmen. Für dieses Verhältnis gilt ausschließlich der zwischen dem Nutzer und dem behandelnden Unternehmen geschlossene Behandlungsvertrag.

1.7 Quellcodes, Entwicklungsmaterialien und Open Source Software, die innerhalb der Curalie App genutzt wird, sind von dieser Vereinbarung ausgeschlossen.

1.8 Curalie speichert diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht. Die Nutzungsbedingungen können jederzeit in dem Hauptmenü der Curalie App abgerufen werden.

2 Bereitstellung der Nutzer-/Patienten-Anwendung Curalie App

2.1 Die Curalie App wird dem Nutzer im Objektcode kostenlos überlassen, damit sie auf das Endgerät des Nutzers installiert werden kann.

2.2 Die Anbindung an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der Curalie App erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um die Curalie App nutzen zu können, muss der Nutzer daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Entgelte selbst tragen.

2.3  Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu den Quellcodes der von Curalie bereitgestellten Nutzer-/Patienten-Anwendung, weder in Form der SaaS-Lösung noch in Form der Curalie App. Die Bedienung der Curalie App obliegt dem behandelnden Unternehmen.

3  Funktionen der Curalie App

3.1 Die Curalie App dient der digitalen Therapiebegleitung und stellt mit der Einwilligung des Nutzers die Kommunikationsschnittstelle zwischen dem behandelnden Unternehmen und dem Nutzer sowie Anbietern von Programmen dar. Darüber hinaus stellt Curalie den Nutzern in der Curalie App, vorbehaltlich nachfolgender Ziffer 3.2, weitere Inhalte, wie beispielsweise Lerninhalte, bereit.

3.2  Der konkrete Umfang der Funktionalitäten der Curalie App ist abhängig von dem durch das behandelnde Unternehmen erworbenen Leistungsumfang. Der konkrete Funktionsumfang der Curalie App ergibt sich zudem aus der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. Updatebeschreibung im App Store. Die konkreten Inhalte und Funktionen des jeweiligen Programms ergeben sich im Einzelfall aus der jeweiligen Programmbeschreibung in der Curalie App.

3.3  Die Curalie App ermöglicht es den Nutzern, Angaben über ihre Gesundheit (wie etwa Vitalparameter, Vorerkrankungen, Krankheitssymptome, Beschwerden usw.) zu erfassen und in ihren Nutzer-Accounts zu speichern (vgl. nachfolgend Ziffer 4.3). Ferner wird über die Curalie App ermöglicht, die von Curalie oder Drittanbietern auf der Plattform angebotenen Programmen in Anspruch zu nehmen.

3.4  Auf Grundlage sämtlicher in den Nutzer-Accounts eines Nutzers gespeicherten Gesundheitsdaten führt die Curalie App kontinuierlich Datenanalysen durch. Hierbei ermittelt die Curalie App algorithmisch Wahrscheinlichkeiten, dass gewisse gesundheitsrelevante Zustände bei dem Nutzer auftreten können bzw. gewisse Therapiemöglichkeiten existieren und gibt dem Nutzer auf dieser Grundlage entsprechende Handlungsvorschläge.

3.5 Curalie oder Dritte können dem Nutzer (z. B. über einen Marketplace oder in sonstiger Weise) über die Curalie App bzw. das Curalie SaaS Portal Drittanbieter-Produkte und ‑Leistungen zur Verfügung stellen. Jeglicher Bezug solcher Drittanbieter- Produkte oder -Leistungen durch den Nutzer erfolgt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem betreffenden Drittanbieter. Die Nutzung solcher Drittanbieter-Produkte oder -Leistungen unterliegt gesonderten, zwischen dem Nutzer und den Anbietern der Drittanbieter‑Produkte oder -Leistungen geltenden Bedingungen. Curalie übernimmt keine Gewährleistung und leistet keinen Support für Drittanbieter-Produkte oder ‑Leistungen. Anbieter solcher Drittanbieter-Produkte oder -Leistungen sind keine Sub-Auftragnehmer der Curalie und Curalie haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen der Anbieter solcher Drittanbieter-Produkte oder -Leistungen.

3.6 Darüberhinaus bietet die Curalie App keine weiteren medizinischen Leistungen. Es handelt sich bei der Curalie App weder um eine allgemeine medizinische oder ärztliche Beratung oder Behandlung noch um eine Psychotherapie. Die Curalie App, stellt auch keinen Ersatz für eine Untersuchung oder Behandlung durch einen Arzt dar. Das behandelnde Unternehmen oder für ihn bzw. in seinem Auftrag tätig werdende Ärzte oder andere Leistungserbringer entscheiden also in jedem Einzelfall und für jeden Nutzer selbst über die konkreten Maßnahmen und die konkrete Therapie für den jeweiligen Nutzer. Die Nutzung der Curalie App, beinhaltet kein kontinuierliches Monitoring des Gesundheitszustandes des Nutzers. Die vom Nutzer über die Curalie App übermittelten Informationen werden unregelmäßig und nur nach Bedarf durch das mit dem Nutzer verbundene behandelnde Unternehmen zum Zweck der Übungs- und Therapieanpassung ausgewertet. Es erfolgt keine direkte Behandlung oder Diagnose anhand dieser Daten, weder durch Curalie noch durch das behandelnde Unternehmen.

3.7 Curalie kann für die Curalie App kostenlose Updates im jeweiligen App Store bereitstellen, die den Funktionsumfang entsprechend erweitern. Diese Nutzungsbedingungen gelten entsprechend für alle Updates und Funktionsänderungen und für die Curalie App in der jeweils durch Updates oder Funktionsänderungen aktualisierten Fassung. Curalie ist aber zur Bereitstellung von Updates oder zu Funktionsänderungen nicht verpflichtet.

3.8 Um die Funktionalitäten der Curalie App zu nutzen und/oder Programme in Anspruch zu nehmen, muss der Nutzer entsprechende Einwilligungen in die Verarbeitung seiner Gesundheitsdaten erteilen sowie ggf. ihn behandelnde Gesundheitseinrichtungen und dort tätige Heilberufler von ihrer beruflichen Schweigepflicht entbinden. Curalie wird den Nutzer zur Abgabe dieser Einwilligungs- und Schweigepflichtentbindungserklärungen gesondert auffordern und über den Umfang dieser Erklärungen informieren.

4 Vertragsschluss; Einrichtung des Nutzer-Accounts; Registrierung

4.1 Ein Vertragsschluss zwischen Curalie und dem Nutzer im Hinblick auf die Nutzung der Nutzer-/Patienten-Anwendung ist über die Curalie App möglich. Ein Vertragsschluss im Hinblick auf den Download der Curalie App, ist ausschließlich über die App Stores möglich.

4.2 Vertragsschluss im App Store

Indem der Nutzer auf der Produktbeschreibungsseite im jeweiligen App Store den „Installieren“ Button (Beschriftung ggf. je nach App Store abweichend) anklickt sowie ggf. sein Passwort für den jeweiligen App Store eingibt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Teils der Curalie App nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ab, der ohne Freischaltung und Registrierung für den Nutzer frei zugänglich ist. Dieses Angebot wird angenommen, indem der Download der App startet; weitere Einzelheiten regeln ggf. die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Store.

4.3  Einrichtung eines Nutzerkontos; Vertragsschluss in der Patienten-Anwendung

Die Nutzung der Funktionen der Curalie App ist nur bei einer Registrierung des Nutzers und der Einrichtung eines Nutzer-Accounts („Nutzer-Account“) möglich. Die Einrichtung eines Nutzer-Accounts erfolgt über die Curalie App durch den Nutzer.

4.3.1 Die Einrichtung des Nutzer-Accounts und die Registrierung durch den Nutzer erfolgt, indem der Nutzer die erforderlichen Angaben in der Curalie App macht, einen Anmeldecode von Curalie per SMS-Kurznachricht erhält, diesen einträgt, alle weiteren erforderlichen Angaben macht und auf den „Bestätigen“-Button klickt.

4.3.2  Für die Registrierung gilt: Bis zum Klick auf den „Bestätigen“-Button kann der Nutzer seine zur Account-Erstellung notwendigen Eingaben (Name, Geschlecht, Geb.-Datum, Größe, Gewicht, Mobilfunknummer) jederzeit ändern, indem er die gemachten Angaben in den verschiedenen Feldern löscht, ergänzt oder berichtigt oder die Curalie App schließt. Der Vertrag über die Registrierung zwischen Curalie und dem Nutzer kommt zustande, indem der Nutzer der Basis-Einwilligungserklärung per Checkbox in der Curalie App zustimmt, die o.g. Angaben zur Account-Erstellung macht und daraufhin per Klick auf den „Bestätigen“-Button den Account erstellt.

4.3.3 Die Verbindung des Nutzer-Accounts mit dem behandelnden Unternehmen erfolgt durch die Eingabe des Action-Codes, welchen der Nutzer von seinem behandelnden Unternehmen erhält. Damit wird auch das entsprechende Programm freigeschaltet.

4.3.4 Gesundheitsdaten, die im Rahmen von Programmen von Curalie oder Drittanbietern verarbeitet werden, werden im jeweiligen Nutzer-Account gespeichert.

5  Pflichten des Nutzers

5.1  Der Nutzer ist verpflichtet, die Curalie App ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Der Nutzer ist hierbei verpflichtet, andere Nutzer der Curalie App bei deren Nutzung nicht zu behindern oder zu belästigen, die Curalie App nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke zu nutzen oder sie in einer Weise zu nutzen, die ihren technischen Ablauf stört oder überlastet.

5.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche vom behandelnden Unternehmen eingegebene Daten zum Nutzer im Nutzer-Account auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Wahrheitsgehalt zu überprüfen und das behandelnde Unternehmen über fehlerhafte oder unvollständige Angaben zu informieren.

5.3  Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche medizinischen Konditionen, Krankheiten, körperliche Gebrechen o. ä., die auf irgendeine Weise im Widerspruch zu oder/und nicht im Einklang mit den ihm in der Curalie App angezeigten Übungen und den ihm verordneten digitalen Therapeutika stehen, dem ihn behandelnden Unternehmen unverzüglich zur Kenntnis zu bringen und die Übungen bis zur Klärung nicht mehr durchzuführen.

5.4  Sollten beim Nutzer im Rahmen der Nutzung der Curalie App Verletzungen oder verstärkte oder neu auftretende Gesundheitsbeschwerden, wie Schmerzen, Unwohlsein, Sensibilitätseinschränkungen und/oder motorische Defizite auftreten, ist der Nutzer verpflichtet, die ihm betroffene Übung und die ihm verordnete Therapie unverzüglich abzubrechen und das ihn behandelnde Unternehmen hierüber zu informieren.

5.5  Werden innerhalb der Curalie App Anleitungen (z. B. für bestimmte Übungen) zur Verfügung gestellt, ist diesen Anleitungen unbedingt Folge zu leisten, um Verletzungen und/oder Gesundheitsrisiken zu vermeiden.

5.6  Soweit in der Curalie App eine Kommunikation des Nutzers mit dem behandelnden Unternehmen („Nutzerkommunikation“) möglich ist, gelten folgenden Bestimmungen:

  1. Die Nutzerkommunikation darf keine Inhalte, wie beispielsweise Texte, Grafiken, oder Links enthalten, die Gewaltdarstellungen, pornografische, diskriminierende, beleidigende, rassistische, volksverhetzende, verleumderische oder sonstige rechtswidrige Inhalte oder Darstellungen enthalten oder die fremde Schutz-, Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

  2. Die Nutzerkommunikation darf ferner keine personenbezogenen, privaten oder vertraulichen Informationen enthalten, bspw. Kreditkarteninformationen oder andere Zahlungsmittelinformationen, Sozialversicherungs- bzw. alternative nationale Identitätsnummern, nicht-öffentliche Telefonnummern oder nicht öffentliche E-Mail-Adressen, es sei denn, Sie haben die erforderliche Einwilligung der betroffenen Person/en.

  3. Die Nutzung der Nutzerkommunikation in der Curalie App zu kommerziellen und zu politischen Zwecken, insb. zu Werbezwecken oder zu Zwecken politischer Meinungsbildung, ist nicht zulässig.

  4. Curalie nimmt keine Vorab-Prüfung von Inhalten der Nutzerkommunikation („Kommunikationsinhalte“) vor. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit, Kommunikationsinhalte, zur Prüfung durch Curalie über den Support zu melden, wenn er diese für rechtswidrig hält oder davon ausgeht, dass diese gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

5.7 Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Nutzer-Accounts sind nicht übertragbar. Im Falle eines möglichen Missbrauchs oder Zugriffs durch Dritte, hat der Nutzer Curalie unverzüglich über den Support hierüber zu informieren. Curalie ist insoweit zur sofortigen Sperre der Zugangsdaten berechtigt und wird dem Nutzer entsprechende neue Zugangsdaten zur Verfügung stellen.

5.8 Entdeckt der Nutzer einen potentiell zum Nachteil anderer Nutzer oder Curalie ausnutzbaren Programmierfehler, so ist er verpflichtet, diesen über über den Support zu melden.

5.9 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die Daten auf seinem Mobilgerät in regelmäßigen, der Wichtigkeit der Daten angemessenen Abständen zu sichern.

6  Support

6.1 Das behandelnde Unternehmen, das mit dem Nutzer-Account eines Nutzers verbunden ist, ist erste Anlaufstelle für Fragen zur Nutzung der Curalie App. Bei Fragen oder Änderungen zum Therapieplan oder verschriebenen Leistungen oder digitalen Therapeutika, gilt immer das behandelnde Unternehmen als Ansprechpartner.

6.2 Ergänzend hierzu stellt Curalie einen Support für Störungen und/oder Programmfehler der Curalie App zur Verfügung. Der Curalie Support ist zu den in der Curalie App angegebenen Zeiten („Servicezeiten“) unter den dort angegebenen Kontaktwegen („Service-Kontakt“) erreichbar. Curalie behält sich vor, die Servicezeiten und/oder Service-Kontakte nach eigenem Ermessen einzuschränken, zu erweitern oder zu verändern.

7  Rechteeinräumung

7.1  Curalie räumt dem Nutzer ein auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränktes, nicht-ausschließliches (einfaches), nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Curalie App sowie die in der Curalie App enthaltenen Inhalte, zu privaten Zwecken in Deutschland zu nutzen und in dem für die bestimmungs- und vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Umfang zu speichern und anzuzeigen. Eine Nutzung der Curalie App außerhalb Deutschlands ist technisch möglich, erfolgt jedoch auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Nutzer darf die Curalie App ausschließlich auf solche Geräte herunterladen und nutzen, die mit der für die Installation verwendeten App Store-ID verknüpft sind. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte, insbesondere die Rechte der Bearbeitung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und/oder sonstiger Auswertung der Curalie App bleiben vorbehalten. Soweit Curalie während der Laufzeit dieses Vertrages neue Releases, Patches, Upgrades, Updates und Korrekturen der Curalie App bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht in gleicher Weise.

7.2  Von der Rechteeinräumung ausgenommen sind Bestandteile der Curalie App, die für den Nutzer erkennbar Rechten Dritter und insbesondere Open Source Lizenzen unterliegen. Als erkennbar gelten insbesondere solche Bestandteile, die von Curalie innerhalb der Curalie App als Inhalte Dritter offengelegt werden.

7.3 Der Nutzer darf die Curalie App nicht dekompilieren oder anderweitig zurückentwickeln oder versuchen, deren Quellcode in Erfahrung zu bringen. Ausgenommen hiervon sind nur Handlungen, die erforderlich sind, um Schnittstelleninformationen zu erlangen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Curalie App mit Drittsoftware erforderlich sind. Voraussetzung hierfür ist, dass der Nutzer zuvor erfolglos versucht hat, solche Informationen gegen angemesse Aufwandsentschädigung von Curalie in Erfahrung zu bringen. Solchermaßen gewonnene Schnittstelleninformationen dürfen ausschließlich zum Zweck der Herstellung der Interoperabilität verwendet werden, nicht veröffentlicht werden, und Dritten nur in dem Umfang zur Verfügung gestellt werden, wie dies zur Herstellung der Interoperabilität erforderlich ist.

8 Gewährleistung bei Mängeln

Die Leistungen der Curalie App werden gegenüber dem Nutzer kostenlos erbracht werden, so dass Curalie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nur für das arglistige Verschweigen eines Mangels bzw. eines Fehlers Gewährleistung leistet.

9  Haftung

9.1 Die Leistungen der Curalie App werden gegenüber dem Nutzer kostenlos erbracht werden, so dass Curalie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet.

9.2 Curalie haftet insbesondere nicht für die Behandlung und Therapie des Nutzers. Die Behandlung und Therapie des Nutzers erfolgt alleine durch das behandelnde Unternehmen, die mit dem Nutzer-Account des Nutzers verbunden ist. Curalie ist nicht verantwortlich für Entscheidungen des behandelnden Unternehmens oder des Nutzers, die diese auf Basis der in der Curalie App dargestellten Inhalte oder Analysen bzw. Daten treffen.

10  Laufzeit; Kündigung; Sperre

10.1 Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von jeder Partei mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich gekündigt werden.

10.2 Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10.3 Die Parteien sind sich einig, dass insbesondere in den folgenden Fällen ein wichtiger Grund für Curalie vorliegt, den Vertrag zu kündigen:

  1. Der Nutzer verstößt in einer Weise gegen diese Nutzungsbedingungen, die geeignet ist, die Nutzung der Curalie App durch andere Nutzer nicht unerheblich zu stören;

  2. Der Nutzer verstößt gegen das Verbot der kommerziellen Nutzung der Curalie App

  3. Der Nutzer verletzt im Rahmen der Nutzung der Patienten-Anwendung die Rechte Dritter;

10.4         Anstelle einer Kündigung kann Curalie den Nutzer auch zeitweise sperren oder zeitweise oder dauerhaft von einzelnen Funktionalitäten der Curalie App ausschließen.

11 Schlussbestimmungen

11.1Rechtswahl. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Vorschriften des internationalen Privatrechts und des Kollisionsrechts.

11.2 Sprache. Die Vertragssprache ist deutsch.

11.3 Gerichtsstand. Gegenüber (i) Nutzern, die nicht Verbraucher sind, (ii) Verbrauchern die bei Vertragsschluss ohne Wohnsitz in Deutschland sind oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen, und (iii) Verbrauchern, deren gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Berlin. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen Regeln.

11.4  Änderungen der Nutzungsbedingungen. Curalie kann diese Nutzungsbedingungen nach Maßgabe dieser Ziffer 11.4 ändern soweit dies erfolgt (i) zur Umsetzung geänderter gesetzliche Anforderungen oder Rechtsprechung, (ii) zur Umsetzung geänderter technischer Anforderungen, (iii) zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Curalie, (iv) zur Anpassung an veränderte Marktgegebenheiten, und (v) zugunsten des Nutzers. Eine Anpassung erfolgt nur, soweit sie das vertragliche Gleichgewicht zwischen Curalie und dem Nutzer nicht zulasten des Nutzers verschiebt. Über eine Anpassung informiert Curalie den Nutzer mindestens sechs Wochen im Voraus durch eine Nachricht innerhalb der App oder per E-Mail. Der Nutzer kann der Anpassung widersprechen. Tut er dies nicht innerhalb von sechs Wochen nach dem Zugang der Mitteilung über die Anpassung, gilt seine Zustimmung als erteilt. Die Mitteilung der Anpassung wird den Nutzer gesondert über die Sechs-Wochen-Frist und die Rechtsfolgen seines Schweigens informieren.

11.5 Pflichtinformation zur Verbraucherstreitbeilegung. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Curalie ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11.6 Salvatorische Klausel. Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende, zulässige Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhalts herbeigeführt wird.

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzer/-Patienten-Anwendung Curalie App

1  Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1.1 Die Curalie GmbH, Leipziger Straße 61A, 10117 Berlin („Curalie“) betreibt eine Nutzer‑/Patienten-Anwendung, die Nutzer/Patienten (“Nutzer“) als Applikation für Mobilgeräte („Curalie App“) zur Verfügung gestellt wird. Die Curalie App kann von Nutzern in den App Stores heruntergeladen werden und bietet die Möglichkeit digitale Therapeutika sowie weitere Inhalte („Programme“ oder „digitale Therapeutika“) in Anspruch zu nehmen. Programme können dabei von Curalie selbst oder von Drittanbietern innerhalb der  Curalie App angeboten werden. Die Curalie App stellt auf Nutzerseite mit deren Einwilligung u. a. die Kommunikationsschnittstelle zwischen behandelndem Unternehmen und Nutzer dar. Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Curalie über den kostenlosen Download und die kostenlose Nutzung der Curalie App.

1.2  Voraussetzung für die Nutzung der Curalie App durch den Nutzer ist, dass das den Nutzer behandelnde Unternehmen („behandelndes Unternehmen“) mit Curalie einen Vertrag über die kostenpflichtige Nutzung der Software-as-a-Serivce (SaaS)-Lösung „Curalie Portal“ geschlossen hat.

1.3 Die Leistungen von Curalie unter diesen Nutzungsbedingungen richten sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4  Eine Nutzung der Curalie App ist Nutzern ab dem 16. Lebensjahr vorbehalten. Nutzer, die das 16. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 18. Lebensjahr erreicht haben oder Nutzer, die unter Betreuung stehen, bedürfen für die Nutzung der Curalie App der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.

1.5  Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können auf den Download der Curalie App die Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform („App Store“) Anwendung finden. Im Falle einer Abweichung zwischen den Nutzungsbedingungen und den Regelungen des App Stores gehen letztere Regelungen vor. Der jeweilige Anbieter des App Store wird nicht Vertragspartei in Bezug auf die Nutzung der Curalie App und haftet nicht für etwaige Mängel, Schäden oder Verletzungen der Rechte Dritter.

1.6  Diese Nutzungsbedingungen regeln nicht das Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem behandelnden Unternehmen. Für dieses Verhältnis gilt ausschließlich der zwischen dem Nutzer und dem behandelnden Unternehmen geschlossene Behandlungsvertrag.

1.7  Quellcodes, Entwicklungsmaterialien und Open Source Software, die innerhalb der Curalie App genutzt wird, sind von dieser Vereinbarung ausgeschlossen.

1.8 Curalie speichert diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht. Die Nutzungsbedingungen können jederzeit in dem Hauptmenü der Curalie App abgerufen werden.

2  Bereitstellung der Nutzer-/Patienten-Anwendung Curalie App

2.1  Die Curalie App wird dem Nutzer im Objektcode kostenlos überlassen, damit sie auf das Endgerät des Nutzers installiert werden kann.

2.2  Die Anbindung an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der Curalie App erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um die Curalie App nutzen zu können, muss der Nutzer daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Entgelte selbst tragen.

2.3  Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu den Quellcodes der von Curalie bereitgestellten Nutzer-/Patienten-Anwendung, weder in Form der SaaS-Lösung noch in Form der Curalie App. Die Bedienung der Curalie App obliegt dem behandelnden Unternehmen.

3 Funktionen der Curalie App

3.1 Die Curalie App dient der digitalen Therapiebegleitung und stellt mit der Einwilligung des Nutzers die Kommunikationsschnittstelle zwischen dem behandelnden Unternehmen und dem Nutzer sowie Anbietern von Programmen dar. Darüber hinaus stellt Curalie den Nutzern in der Curalie App, vorbehaltlich nachfolgender Ziffer 3.2, weitere Inhalte, wie beispielsweise Lerninhalte, bereit.

3.2 Der konkrete Umfang der Funktionalitäten der Curalie App ist abhängig von dem durch das behandelnde Unternehmen erworbenen Leistungsumfang. Der konkrete Funktionsumfang der Curalie App ergibt sich zudem aus der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. Updatebeschreibung im App Store. Die konkreten Inhalte und Funktionen des jeweiligen Programms ergeben sich im Einzelfall aus der jeweiligen Programmbeschreibung in der Curalie App.

3.3  Die Curalie App ermöglicht es den Nutzern, Angaben über ihre Gesundheit (wie etwa Vitalparameter, Vorerkrankungen, Krankheitssymptome, Beschwerden usw.) zu erfassen und in ihren Nutzer-Accounts zu speichern (vgl. nachfolgend Ziffer 4.3). Ferner wird über die Curalie App ermöglicht, die von Curalie oder Drittanbietern auf der Plattform angebotenen Programmen in Anspruch zu nehmen.

3.4  Auf Grundlage sämtlicher in den Nutzer-Accounts eines Nutzers gespeicherten Gesundheitsdaten führt die Curalie App kontinuierlich Datenanalysen durch. Hierbei ermittelt die Curalie App algorithmisch Wahrscheinlichkeiten, dass gewisse gesundheitsrelevante Zustände bei dem Nutzer auftreten können bzw. gewisse Therapiemöglichkeiten existieren und gibt dem Nutzer auf dieser Grundlage entsprechende Handlungsvorschläge.

3.5 Curalie oder Dritte können dem Nutzer (z. B. über einen Marketplace oder in sonstiger Weise) über die Curalie App bzw. das Curalie SaaS Portal Drittanbieter-Produkte und ‑Leistungen zur Verfügung stellen. Jeglicher Bezug solcher Drittanbieter- Produkte oder -Leistungen durch den Nutzer erfolgt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem betreffenden Drittanbieter. Die Nutzung solcher Drittanbieter-Produkte oder -Leistungen unterliegt gesonderten, zwischen dem Nutzer und den Anbietern der Drittanbieter‑Produkte oder -Leistungen geltenden Bedingungen. Curalie übernimmt keine Gewährleistung und leistet keinen Support für Drittanbieter-Produkte oder ‑Leistungen. Anbieter solcher Drittanbieter-Produkte oder -Leistungen sind keine Sub-Auftragnehmer der Curalie und Curalie haftet nicht für Handlungen oder Unterlassungen der Anbieter solcher Drittanbieter-Produkte oder -Leistungen.

3.6 Darüberhinaus bietet die Curalie App keine weiteren medizinischen Leistungen. Es handelt sich bei der Curalie App weder um eine allgemeine medizinische oder ärztliche Beratung oder Behandlung noch um eine Psychotherapie. Die Curalie App, stellt auch keinen Ersatz für eine Untersuchung oder Behandlung durch einen Arzt dar. Das behandelnde Unternehmen oder für ihn bzw. in seinem Auftrag tätig werdende Ärzte oder andere Leistungserbringer entscheiden also in jedem Einzelfall und für jeden Nutzer selbst über die konkreten Maßnahmen und die konkrete Therapie für den jeweiligen Nutzer. Die Nutzung der Curalie App, beinhaltet kein kontinuierliches Monitoring des Gesundheitszustandes des Nutzers. Die vom Nutzer über die Curalie App übermittelten Informationen werden unregelmäßig und nur nach Bedarf durch das mit dem Nutzer verbundene behandelnde Unternehmen zum Zweck der Übungs- und Therapieanpassung ausgewertet. Es erfolgt keine direkte Behandlung oder Diagnose anhand dieser Daten, weder durch Curalie noch durch das behandelnde Unternehmen.

3.7 Curalie kann für die Curalie App kostenlose Updates im jeweiligen App Store bereitstellen, die den Funktionsumfang entsprechend erweitern. Diese Nutzungsbedingungen gelten entsprechend für alle Updates und Funktionsänderungen und für die Curalie App in der jeweils durch Updates oder Funktionsänderungen aktualisierten Fassung. Curalie ist aber zur Bereitstellung von Updates oder zu Funktionsänderungen nicht verpflichtet.

3.8 Um die Funktionalitäten der Curalie App zu nutzen und/oder Programme in Anspruch zu nehmen, muss der Nutzer entsprechende Einwilligungen in die Verarbeitung seiner Gesundheitsdaten erteilen sowie ggf. ihn behandelnde Gesundheitseinrichtungen und dort tätige Heilberufler von ihrer beruflichen Schweigepflicht entbinden. Curalie wird den Nutzer zur Abgabe dieser Einwilligungs- und Schweigepflichtentbindungserklärungen gesondert auffordern und über den Umfang dieser Erklärungen informieren.

4  Vertragsschluss; Einrichtung des Nutzer-Accounts; Registrierung

4.1Ein Vertragsschluss zwischen Curalie und dem Nutzer im Hinblick auf die Nutzung der Nutzer-/Patienten-Anwendung ist über die Curalie App möglich. Ein Vertragsschluss im Hinblick auf den Download der Curalie App, ist ausschließlich über die App Stores möglich.

4.2 Vertragsschluss im App Store

Indem der Nutzer auf der Produktbeschreibungsseite im jeweiligen App Store den „Installieren“ Button (Beschriftung ggf. je nach App Store abweichend) anklickt sowie ggf. sein Passwort für den jeweiligen App Store eingibt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Teils der Curalie App nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ab, der ohne Freischaltung und Registrierung für den Nutzer frei zugänglich ist. Dieses Angebot wird angenommen, indem der Download der App startet; weitere Einzelheiten regeln ggf. die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Store.

4.3  Einrichtung eines Nutzerkontos; Vertragsschluss in der Patienten-Anwendung

Die Nutzung der Funktionen der Curalie App ist nur bei einer Registrierung des Nutzers und der Einrichtung eines Nutzer-Accounts („Nutzer-Account“) möglich. Die Einrichtung eines Nutzer-Accounts erfolgt über die Curalie App durch den Nutzer.

4.3.1 Die Einrichtung des Nutzer-Accounts und die Registrierung durch den Nutzer erfolgt, indem der Nutzer die erforderlichen Angaben in der Curalie App macht, einen Anmeldecode von Curalie per SMS-Kurznachricht erhält, diesen einträgt, alle weiteren erforderlichen Angaben macht und auf den „Bestätigen“-Button klickt.

4.3.2  Für die Registrierung gilt: Bis zum Klick auf den „Bestätigen“-Button kann der Nutzer seine zur Account-Erstellung notwendigen Eingaben (Name, Geschlecht, Geb.-Datum, Größe, Gewicht, Mobilfunknummer) jederzeit ändern, indem er die gemachten Angaben in den verschiedenen Feldern löscht, ergänzt oder berichtigt oder die Curalie App schließt. Der Vertrag über die Registrierung zwischen Curalie und dem Nutzer kommt zustande, indem der Nutzer der Basis-Einwilligungserklärung per Checkbox in der Curalie App zustimmt, die o.g. Angaben zur Account-Erstellung macht und daraufhin per Klick auf den „Bestätigen“-Button den Account erstellt.

4.3.3  Die Verbindung des Nutzer-Accounts mit dem behandelnden Unternehmen erfolgt durch die Eingabe des Action-Codes, welchen der Nutzer von seinem behandelnden Unternehmen erhält. Damit wird auch das entsprechende Programm freigeschaltet.

4.3.4 Gesundheitsdaten, die im Rahmen von Programmen von Curalie oder Drittanbietern verarbeitet werden, werden im jeweiligen Nutzer-Account gespeichert.

5 Pflichten des Nutzers

5.1Der Nutzer ist verpflichtet, die Curalie App ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen zu nutzen. Der Nutzer ist hierbei verpflichtet, andere Nutzer der Curalie App bei deren Nutzung nicht zu behindern oder zu belästigen, die Curalie App nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke zu nutzen oder sie in einer Weise zu nutzen, die ihren technischen Ablauf stört oder überlastet.

5.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche vom behandelnden Unternehmen eingegebene Daten zum Nutzer im Nutzer-Account auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Wahrheitsgehalt zu überprüfen und das behandelnde Unternehmen über fehlerhafte oder unvollständige Angaben zu informieren.

5.3 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche medizinischen Konditionen, Krankheiten, körperliche Gebrechen o. ä., die auf irgendeine Weise im Widerspruch zu oder/und nicht im Einklang mit den ihm in der Curalie App angezeigten Übungen und den ihm verordneten digitalen Therapeutika stehen, dem ihn behandelnden Unternehmen unverzüglich zur Kenntnis zu bringen und die Übungen bis zur Klärung nicht mehr durchzuführen.

5.4  Sollten beim Nutzer im Rahmen der Nutzung der Curalie App Verletzungen oder verstärkte oder neu auftretende Gesundheitsbeschwerden, wie Schmerzen, Unwohlsein, Sensibilitätseinschränkungen und/oder motorische Defizite auftreten, ist der Nutzer verpflichtet, die ihm betroffene Übung und die ihm verordnete Therapie unverzüglich abzubrechen und das ihn behandelnde Unternehmen hierüber zu informieren.

5.5  Werden innerhalb der Curalie App Anleitungen (z. B. für bestimmte Übungen) zur Verfügung gestellt, ist diesen Anleitungen unbedingt Folge zu leisten, um Verletzungen und/oder Gesundheitsrisiken zu vermeiden.

5.6  Soweit in der Curalie App eine Kommunikation des Nutzers mit dem behandelnden Unternehmen („Nutzerkommunikation“) möglich ist, gelten folgenden Bestimmungen:

  1. Die Nutzerkommunikation darf keine Inhalte, wie beispielsweise Texte, Grafiken, oder Links enthalten, die Gewaltdarstellungen, pornografische, diskriminierende, beleidigende, rassistische, volksverhetzende, verleumderische oder sonstige rechtswidrige Inhalte oder Darstellungen enthalten oder die fremde Schutz-, Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

  2. Die Nutzerkommunikation darf ferner keine personenbezogenen, privaten oder vertraulichen Informationen enthalten, bspw. Kreditkarteninformationen oder andere Zahlungsmittelinformationen, Sozialversicherungs- bzw. alternative nationale Identitätsnummern, nicht-öffentliche Telefonnummern oder nicht öffentliche E-Mail-Adressen, es sei denn, Sie haben die erforderliche Einwilligung der betroffenen Person/en.

  3. Die Nutzung der Nutzerkommunikation in der Curalie App zu kommerziellen und zu politischen Zwecken, insb. zu Werbezwecken oder zu Zwecken politischer Meinungsbildung, ist nicht zulässig.

  4. Curalie nimmt keine Vorab-Prüfung von Inhalten der Nutzerkommunikation („Kommunikationsinhalte“) vor. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit, Kommunikationsinhalte, zur Prüfung durch Curalie über den Support zu melden, wenn er diese für rechtswidrig hält oder davon ausgeht, dass diese gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

5.7 Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Nutzer-Accounts sind nicht übertragbar. Im Falle eines möglichen Missbrauchs oder Zugriffs durch Dritte, hat der Nutzer Curalie unverzüglich über den Support hierüber zu informieren. Curalie ist insoweit zur sofortigen Sperre der Zugangsdaten berechtigt und wird dem Nutzer entsprechende neue Zugangsdaten zur Verfügung stellen.

5.8 Entdeckt der Nutzer einen potentiell zum Nachteil anderer Nutzer oder Curalie ausnutzbaren Programmierfehler, so ist er verpflichtet, diesen über über den Support zu melden.

5.9 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die Daten auf seinem Mobilgerät in regelmäßigen, der Wichtigkeit der Daten angemessenen Abständen zu sichern.

6 Support

6.1 Das behandelnde Unternehmen, das mit dem Nutzer-Account eines Nutzers verbunden ist, ist erste Anlaufstelle für Fragen zur Nutzung der Curalie App. Bei Fragen oder Änderungen zum Therapieplan oder verschriebenen Leistungen oder digitalen Therapeutika, gilt immer das behandelnde Unternehmen als Ansprechpartner.

6.2 Ergänzend hierzu stellt Curalie einen Support für Störungen und/oder Programmfehler der Curalie App zur Verfügung. Der Curalie Support ist zu den in der Curalie App angegebenen Zeiten („Servicezeiten“) unter den dort angegebenen Kontaktwegen („Service-Kontakt“) erreichbar. Curalie behält sich vor, die Servicezeiten und/oder Service-Kontakte nach eigenem Ermessen einzuschränken, zu erweitern oder zu verändern.

7  Rechteeinräumung

7.1 Curalie räumt dem Nutzer ein auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränktes, nicht-ausschließliches (einfaches), nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die Curalie App sowie die in der Curalie App enthaltenen Inhalte, zu privaten Zwecken in Deutschland zu nutzen und in dem für die bestimmungs- und vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Umfang zu speichern und anzuzeigen. Eine Nutzung der Curalie App außerhalb Deutschlands ist technisch möglich, erfolgt jedoch auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Nutzer darf die Curalie App ausschließlich auf solche Geräte herunterladen und nutzen, die mit der für die Installation verwendeten App Store-ID verknüpft sind. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte, insbesondere die Rechte der Bearbeitung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und/oder sonstiger Auswertung der Curalie App bleiben vorbehalten. Soweit Curalie während der Laufzeit dieses Vertrages neue Releases, Patches, Upgrades, Updates und Korrekturen der Curalie App bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht in gleicher Weise.

7.2 Von der Rechteeinräumung ausgenommen sind Bestandteile der Curalie App, die für den Nutzer erkennbar Rechten Dritter und insbesondere Open Source Lizenzen unterliegen. Als erkennbar gelten insbesondere solche Bestandteile, die von Curalie innerhalb der Curalie App als Inhalte Dritter offengelegt werden.

7.3 Der Nutzer darf die Curalie App nicht dekompilieren oder anderweitig zurückentwickeln oder versuchen, deren Quellcode in Erfahrung zu bringen. Ausgenommen hiervon sind nur Handlungen, die erforderlich sind, um Schnittstelleninformationen zu erlangen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Curalie App mit Drittsoftware erforderlich sind. Voraussetzung hierfür ist, dass der Nutzer zuvor erfolglos versucht hat, solche Informationen gegen angemesse Aufwandsentschädigung von Curalie in Erfahrung zu bringen. Solchermaßen gewonnene Schnittstelleninformationen dürfen ausschließlich zum Zweck der Herstellung der Interoperabilität verwendet werden, nicht veröffentlicht werden, und Dritten nur in dem Umfang zur Verfügung gestellt werden, wie dies zur Herstellung der Interoperabilität erforderlich ist.

8 Gewährleistung bei Mängeln

Die Leistungen der Curalie App werden gegenüber dem Nutzer kostenlos erbracht werden, so dass Curalie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nur für das arglistige Verschweigen eines Mangels bzw. eines Fehlers Gewährleistung leistet.

9 Haftung

9.1 Die Leistungen der Curalie App werden gegenüber dem Nutzer kostenlos erbracht werden, so dass Curalie gemäß den gesetzlichen Bestimmungen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet.

9.2  Curalie haftet insbesondere nicht für die Behandlung und Therapie des Nutzers. Die Behandlung und Therapie des Nutzers erfolgt alleine durch das behandelnde Unternehmen, die mit dem Nutzer-Account des Nutzers verbunden ist. Curalie ist nicht verantwortlich für Entscheidungen des behandelnden Unternehmens oder des Nutzers, die diese auf Basis der in der Curalie App dargestellten Inhalte oder Analysen bzw. Daten treffen.

10  Laufzeit; Kündigung; Sperre

10.1 Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von jeder Partei mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich gekündigt werden.

10.2  Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

10.3 Die Parteien sind sich einig, dass insbesondere in den folgenden Fällen ein wichtiger Grund für Curalie vorliegt, den Vertrag zu kündigen:

  1. Der Nutzer verstößt in einer Weise gegen diese Nutzungsbedingungen, die geeignet ist, die Nutzung der Curalie App durch andere Nutzer nicht unerheblich zu stören;

  2. Der Nutzer verstößt gegen das Verbot der kommerziellen Nutzung der Curalie App

  3. Der Nutzer verletzt im Rahmen der Nutzung der Patienten-Anwendung die Rechte Dritter;

10.4  Anstelle einer Kündigung kann Curalie den Nutzer auch zeitweise sperren oder zeitweise oder dauerhaft von einzelnen Funktionalitäten der Curalie App ausschließen.

11 Schlussbestimmungen

11.1 Rechtswahl. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Vorschriften des internationalen Privatrechts und des Kollisionsrechts.

11.2  Sprache. Die Vertragssprache ist deutsch.

11.3  Gerichtsstand. Gegenüber (i) Nutzern, die nicht Verbraucher sind, (ii) Verbrauchern die bei Vertragsschluss ohne Wohnsitz in Deutschland sind oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen, und (iii) Verbrauchern, deren gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Berlin. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen Regeln.

11.4 Änderungen der Nutzungsbedingungen. Curalie kann diese Nutzungsbedingungen nach Maßgabe dieser Ziffer 11.4 ändern soweit dies erfolgt (i) zur Umsetzung geänderter gesetzliche Anforderungen oder Rechtsprechung, (ii) zur Umsetzung geänderter technischer Anforderungen, (iii) zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Curalie, (iv) zur Anpassung an veränderte Marktgegebenheiten, und (v) zugunsten des Nutzers. Eine Anpassung erfolgt nur, soweit sie das vertragliche Gleichgewicht zwischen Curalie und dem Nutzer nicht zulasten des Nutzers verschiebt. Über eine Anpassung informiert Curalie den Nutzer mindestens sechs Wochen im Voraus durch eine Nachricht innerhalb der App oder per E-Mail. Der Nutzer kann der Anpassung widersprechen. Tut er dies nicht innerhalb von sechs Wochen nach dem Zugang der Mitteilung über die Anpassung, gilt seine Zustimmung als erteilt. Die Mitteilung der Anpassung wird den Nutzer gesondert über die Sechs-Wochen-Frist und die Rechtsfolgen seines Schweigens informieren.

11.5 Pflichtinformation zur Verbraucherstreitbeilegung. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Curalie ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11.6  Salvatorische Klausel. Sollte eine Regelung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien sind im Rahmen des Zumutbaren nach Treu und Glauben verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg gleichkommende, zulässige Regelung zu ersetzen, sofern dadurch keine wesentliche Änderung des Vertragsinhalts herbeigeführt wird.